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   VG Berlin, 09.02.1994 - 1 A 29.92   

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https://dejure.org/1994,9065
VG Berlin, 09.02.1994 - 1 A 29.92 (https://dejure.org/1994,9065)
VG Berlin, Entscheidung vom 09.02.1994 - 1 A 29.92 (https://dejure.org/1994,9065)
VG Berlin, Entscheidung vom 09. Februar 1994 - 1 A 29.92 (https://dejure.org/1994,9065)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstufung als Archivgut mit wesentlicher Bedeutung für die deutsche Geschichte ; Voraussetzungen für die Eintragung eines Kulturguts bzw. Archivguts in das "Verzeichnis national wertvoller Archive"; Beschränkung der Verfügungsbefugnis als Inhaltsbestimmung und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • VG Berlin, 29.11.2006 - 1 A 162.05

    Teilerfolg der Kläger im Streit um die Musiksammlung Peters

    Die mit der Unterschutzstellung verbundenen Einschränkungen der Verfügungsbefugnis des Eigentümers des Kulturgutes stellen Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG dar und sind als solche nicht zu beanstanden (BVerwG…, Urteil vom 27. Mai 1993, a.a.O.; Urteil der Kammer vom 9. Februar 1994 - VG 1 A 29.92 ).

    Dies folgt bereits aus dem Wortsinn "Verzeichnis" und findet seinen Grund in der konstitutiven Wirkung der Eintragung, die sich gegen jeden potentiellen Ausfuhrberechtigten richtet (vgl. Urteil der Kammer vom 9. Februar 1994 - VG 1 A 29.92 - VG Hannover, Urteil vom 9. Juni 1989, NVwZ-RR 91, 643) .

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.04.2019 - 10 N 54.17

    Anfechtung einer Eintragungsverfügung; Eintragung des von George Grosz stammenden …

    Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Eintragungsverfügung um einen Verwaltungsakt handelt, der konstitutiv lediglich für und gegen jeden potentiellen Ausführungsberechtigten wirkt (vgl. VG Hannover, Urteil vom 9. Juni 1989 - 6 A 69/87 -, NVwZ-RR 1991, 643; ebenso VG Berlin, Urteil vom 9. Februar 1994 - 1 A 29.92 -, juris Rn. 12;… im Anschluss daran Bernsdorff/Klein-Tebbe, Kulturgutschutz in Deutschland, Kommentar, 1996, § 1 KultgSchG Rn. 71), selbst aber in keiner denkbaren Weise eine Verfügungsbefugnis seines Adressaten zu begründen vermag.
  • VG Düsseldorf, 09.05.2012 - 1 K 2321/10

    Aufnahme von Kunstwerken Oskar Schlemmers in das Verzeichnis national wertvollen …

    VG Berlin, Urteil vom 9.02.1994 - 1 A 29.92 -.
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